14.08.2013
19:00
Die erste Sitzung unserer Gemeindevertreter nach der Sommerpause findet am Mittwoch, dem 14.08.2013, um 19:00 Uhr in der Kita “Regenbogen” statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. folgende Punkte:
- Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde;
- Einwohnerfragestunde;
- Ersatzpflanzung privater Vorhabensträger (Wiedervorlage);
- Neubau Garage – Überplanmäßige Ausgaben;
- Information der BORKWALDER NOTGEMEINSCHAFT über das Ergebnis der Befragung der Anlieger zum geplanten Straßenausbau der Ernst-Thälmann-Straße, Birkenstraße, Chursachsenstraße und dem Haderlandstieg;
- Anliegerversammlung zum Ausbau der Ernst-Thälmann- Straße zwischen Kreisverkehr und Birkenstraße;
- Regenentwässerung Kiefernstraße;
- Antrag auf Befreiung von der Winterreinigungspflicht;
- Erarbeitung FNP Borkwalde – Auftrag Planung;
- Antrag BImSchG – Genehmigung Windpark Beelitz / OT Reesdorf – Stellungnahme der Gemeinde;
- Verbesserung der ÖPNV-Anbindung von Borkwalde (Antrag LINKE OFFENE LISTE) und
- Vereinbarung zum Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung gemäß § 8a SGB VIII.
Im Nichtöffentlichen Teil wird zusätzlich über folgende Puntke beraten:
- Personalangelegenheit – Einstellung einer Erzieherin und
- Diskussion zur Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Abwassergesellschaft Borkwalde.
Die vollständige Tagesordnung sowie die Unterlagen finden Sie auf der Seite unseres Amtes.