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Über die Sitzung der Gemeindevertretung am 5. November 2014

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Am Mittwoch, dem 05.Nov. 2014, trat die Gemeindevertretung in der Kita zusammen. Es waren alle Vertreterinnen und Vertreter vollzählig anwesend.

Zu wesentlichen Angelegenheiten unserer Gemeinde berichtete Amtsdirektor, Christian Großmann, folgendes:

  • Es fand die Abnahme der Straßeninstandsetzung statt. Es wird noch einiges nachgearbeitet werden.
  • Die Schäden in der Ernst-Thälmann-Str. ab Kreisverkehr werden in den nächsten Tagen repariert.
  • In der Kiefernstr. wird das Regenentwässerungssystem durch den Einbau von Rigolen erneuert und die Unebenheiten der Pflasterung an der Ecke Birkenstr. behoben.
  • Bei der Begehung der Straßen mit unserer Bürgermeisterin, Herrn Lenz vom Amt Brück und dem Gemeindearbeiter Herrn Dobberke fiel der z.T. üppige Grünbewuchs außerhalb der Grundstücksgrenzen auf. Er soll beseitigt werden, aber die Anwohner werden noch einmal gebeten, bei der Pflege des öffentlichen Straßenlandes mit zu wirken.
  • Für die BUGA in Brandenburg a.d.H. im kommenden Jahr wird der Fremdenverkehrsverein eine Broschüre und einen Flyer über alle Amtsgemeinden entwerfen. Das Amt Brück wird dort für eine Woche einen Pavillon zur Präsentation unserer Amtsgemeinden haben.

Während der Einwohnerfragestunde wurde die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes angeregt. Ein Angebot für einen Baum ist vorhanden.

Über die Straßeninstandsetzung, speziell über die Aufschotterung der Birkenstr. wurde diskutiert. Bei der Entscheidung über die Fortführung der Aufschotterung in der Birkenstr. bis zum Brigittenweg enthielten sich die betroffenen drei Gemeindevertreterinnen und -vertreter wegen Befangenheit. Die Aufschotterung der Birkenstr. soll als Beispiel für den weiteren Ausbau der Borkwalder Straßen dienen.

Die Straßenreinigungssatzung hat weiterhin Gültigkeit.

Die Gemeindevertreterinnen und -vertreter haben beschlossen, den Ortsentwicklungsausschuß zu beauftragen, das Projekt „Borkwalde Mitte“ weiter zu führen und ein Konzept für ein Gemeinde-, Kultur-, Versorgungs- und Dienstleistungszentrum zu entwickeln. In diesem Zusammenhang wurde der Beschluß der vergangenen Gemeindevertretung zur Vermarktung des gemeindeeigenen Grundstücks an der Ernst-Thälmann-Str. aufgehoben.

Es wurde beschlossen, daß Borkwalde den Namenszusatz „Waldgemeinde“ erhält. Jetzt muss nur noch das Ministerium des Innern einverstanden sein. Beim Kreis muß die Namensänderung auch noch angezeigt werden. Dann werden die Ortseingangsschilder mit dem Namenszusatz ergänzt. Seit Beginn unserer Siedlungsgeschichte war der Wald ein entscheidendes Merkmal für die Ansiedlung.

Die Preisanpassung für die Essensversorgung unserer Kinder in der Kita und die Frage der Erhöhung der Betreuungskapazität wurde in den Kita-Ausschuß verwiesen.

Die Errichtung zweier Buswartehäuschen in der Lehninerstr. und der Ernst-Thälmann-Str. wurde mit Dringlichkeit beschlossen.


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