Am 8.12.2014 wurde im Sozialausschuss die Essensversorgung im Kindergarten diskutiert. Im Vordergrund stand hierbei die gesunde Ernährung und was darunter zu verstehen ist.
Die Notgemeinschaft nutzte ihre Kontakte zu den Landtagsabgeordneten der „Freien Wähler“ und richtete sich mit dieser Frage an den Abgeordneten Pèter Vida:
Hallo Herr Vida,
eine Anregung bzw. Bitte hätte ich noch, die Gegenstand einer Anfrage sein könnte.
In unserer letzten Sitzung des Sozialausschusses spielte die Essenversorgung der Kinder in unserer Kita eine große Rolle. Diskutiert wurde über wissenschaftliche Ernährungsgesichtspunkte, die man bei einem eventuellen Wechsel des Essenlieferanten mehr in den Focus richten möchte.
Im Kitagesetz §3 (2) Pkt. 7 wird dazu ausgeführt:
7. eine gesunde Ernährung und Versorgung ist zu gewährleisten.“
Meine Frage dazu wäre, was der Gesetzgeber hier unter einer „gesunden Ernährung“ versteht.
hallo frau urban,
dies ist ein unbestimmter rechtsbegriff, der der praktischen auslegung bedarf. lassen Sie uns folgendes machen: ich stelle eine offizielle Kleine Anfrage an die Landesregierung, um die definition bzw. praxisanwendung dieses begriffes formell zu klären. bitte senden Sie mir aber noch einige stichworte, unter der die diskussion läuft, damit die anfrage etwas erweitert werden kann.
gruß, péter vida
hallo herr vida,
wir hatten in der letzten sitzung des sozialausschusses eine ganze reihe von themen die kita betreffend. u.a. wurde das nutzungskonzept der kita vorgestellt und über die kapazität, die auslastung, die aktuelle entwicklung sowie die situation bei der essenversorgung diskutiert. in diesem zusammenhang gab es eine reihe von anfragen und bemerkungen. da man eventuell einen wechsel beim lieferanten des essens anstrebt, wurde lang und breit darüber beraten, wie das essen beschaffen sein müsste und welche anforderungen man die qualität betreffend, stellen kann. dabei tauchte immer wieder auf, dass man wissenschaftliche ernährungsgrundsätze beachten sollte. die diskussion war ziemlich kontrovers. sie reichte von: “meine kinder sind früher nicht nach wissenschaftlichen grundsätzen ernährt worden und es hat ihnen nicht geschadet”, “was bringt es, wenn wir nach wissenschaftliche grundsätzen handeln und die kinder mögen das essen nicht” bis zum strikten verweis auf die notwendigkeit einer gesunden, ausgewogenen und den neuesten erkenntnissen der wissenschaft entsprechenden ernährung.
da im kita-gesetz von einer gesunden ernährung ausgegangen wird und das, wie sie richtig bemerken, ein unbestimmter rechtsbegriff ist, erhebt sich die frage, wie man gesund ernährt und was gesund beinhaltet.
in der letzten sitzung ging es auch darum, evtl. die öffnungszeiten zu verkürzen. ich hatte dazu bemerkt, dass damit die eltern benachteiligt werden, die gezwungen sind, ihre kinder länger in der kita zu lassen, weil sie u.u. länger arbeiten müssen bzw. die anfahrtswege von der und zur arbeit lang sind. ich hatte ebenso gesagt, dass das möglicherweise sogar im widerspruch zum kita-gesetz steht.
Vg
marion urban
Die Antwort der Landesregierung liegt jetzt vor:
http://bvb-fw.de/images/PEs/KA_385_Antwort.pdf
Weitere Informationen dazu finden Sie hier:
Am 24.4.15 wurde eine kleine Anfrage zu den Öffnungszeiten gestellt. Deren Beantwortung steht noch aus.
http://bvbfw.de/images/PEs/KA_-_%C3%96ffnungszeiten_Kitas.pdf